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10.02.2018 15:30 Uhr - Oberliga - cie

Einsprüche: Helge-Olaf Käding mit Leitfaden zu den häufigsten Formfehlern

Helge-Olaf KädingHelge-Olaf Käding
Quelle: handballrecht.de
"Viele Einsprüche gegen Spielwertungen oder Strafbescheide vor den Sportgerichten des DHB scheitern an Formalien. Diese Formfehler passieren nicht nur erfahrenen Vereinsvorständen, sondern auch immer wieder Rechtsanwälten, die mit der Einlegung eines Einspruchs beauftragt sind, weil die Formvorschriften teilweise weitaus strenger sind als vor staatlichen Gerichten", erklärt Helge-Olaf Käding. Der erfahrene "Handball-Rechtler", der selbst in allen Ligen und vor den verschiedensten Kammern im Handball tätig war, hat daher für Vereine einen kostenfreien Leitfaden zu den häufigsten Formfehlern erstellt.

"Ich rate dringend dazu, vor Einlegung eines Einspruchs die Rechtsordnung des DHB bzw. diejenige des entsprechenden Landesverbandes genauestens zu lesen", so Rechtsanwalt und Experte für Handballrecht Helge-Olaf Käding in der Einleitung zu seines bei handballrecht.de veröffentlichten Leitfadens.

Käding erklärt: "Trotz einiger zaghafter Reformen haben sich einige der antiquierten Formvorschriften bis ins Jahr 2018 gehalten. Deren Nichtbeachtung führt in der Regel zur so genannten "Verwerfung" des Einspruchs, d.h. er wird nicht weiter verfolgt - egal wie begründet er auch sein mag. Und zwar auf Kosten des Einspruchsführers." In der Sache kommt es dann erst gar nicht zu einer Verhandlung oder einer Entscheidung.

Unter den häufigsten Formfehler findet sich beispielsweise, dass der Einspruch nur bei dem zuständigen Gericht eingelegt werden kann, dieses wird in der Rechtsmittelbelehrung auf dem entsprechenden Bescheid aufgeführt. Ein weiterer häufiger Fehler ist das Verpassen der Frist, sowie der fehlende Vermerk im Spielprotokoll. "Eine verspätete Zahlung führt zur Verwerfung des Einspruchs", weist Käding auch auf die rechtzeitige Überweisung von Einspruchsgebühr und eventuell zu entrichtenden Auslagenvorschuss hin.

"Unbedingt § 37 RO und hier insbesondere Absatz 6 beachten! Hier sind diejenigen aufgeführt, die unterschreiben müssen, z.B. bei Vereinen mit Handballabteilung ein Vorstandsmitglied und der Leiter der Handballabteilung oder dessen Vertreter", lenkt Käding zudem den Blick auf die benötigten Unterschriften hin. Sollte ein Rechtsanwalt beauftragt werden, muss dieser eine von diesen Personen unterschriebene "Verfahrensvollmacht" erhalten und kann dann den Einspruch auch selbst unterschreiben.

"Auf Deutsch: Es muss im Einspruch stehen, was man will und das muss auch durchführbar sein", übersetzt Käding in einem Punkt seines Leitfadens § 37 Absatz 7 der Rechtsordnung und gibt als Beispiel an, dass der Antrag darauf lauten kann einen Bescheid der Spielleitenden Stelle oder die Wertung eines Spiels aufzuheben und dieses neu anzusetzen. "Feststellungsanträge sind laut ständiger - aber nach meiner Auffassung zweifelhafter - Rechtsprechung der DHB-Obergerichte unzulässig", so Käding, der anfügt: "Es ist ratsam, den Antrag so präzise wie möglich zu formulieren, also z.B. den angegriffenen Bescheid genau zu bezeichnen."

Laut Käding schadet es zudem nicht, folgenden Satz in den Einspruch zu schreiben: "Sollte das Gericht Bedenken gegen die Zulässigkeit des Einspruchs haben, wird um sofortigen richterlichen Hinweis unter (Handynummer) gebeten!" Der Rechtsanwalt erläutert: "Das Gericht ist zwar nicht verpflichtet, dieser Bitte nachzukommen, aber ein fairer Vorsitzender wird im Regelfall zum Hörer greifen. Selbstverständlich nur, wenn der Einspruch so zeitig eingelegt wird, dass das Gericht überhaupt noch eine Chance hat, innerhalb der Einspruchsfrist zu reagieren." Generell weist Käding darauf hin, dass Rückfragen bei den entsprechenden Gerichten möglich sind, wenn es Unsicherheit hinsichtlich einer Formalie gebe.

Aufgrund der verschiedenen Ordnungen in den einzelnen Verbänden und der Komplexität des Themas könne der Leitfaden allerdings nicht ansatzweise vollständig sein, so Käding, der anfügt: "Daher wird trotz aller Sorgfalt bei der Erstellung keine Haftung für die Richtigkeit übernommen." Der Handballrechtler betont zudem: "Sämtliche Rechtsfragen bedürfen der Einzelfallprüfung." Der Leitfaden gibt allerdings einen ersten Überblick und sensibilisiert für die entsprechenden Fragestellungen in diesem Bereich, denn viele der häufigsten Formfehler dürften auch aufgrund des Unwissens über die weitreichenden Folgen eines kleinen formalen Fehlers entstehen.

» handballrecht.de: Leitfaden zu Formfehlern bei Einsprüchen im Handball



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